Eine Ära geht zu Ende

Mit dem Abschied von Birgit Scheibe-Edelmann und Wolf Edelmann endet eine Ära von über einem halben Jahrhundert in der Kommunalpolitik. Angefangen bei Bündnis 90/Die Grünen haben sich beide einen herausragenden Ruf im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung erworben. Birgit bekleidete die Position der ersten Stadträtin fünf Jahre lang und war während dieser Zeit die Stellvertretung des Bürgermeisters. Sie hat 7 Jahre die sehr zeitintensive Verantwortung für den Bereich Frauen, Familien und Soziales übernommen, zuletzt als Sozialdezernentin. Ihr besonderes Anliegen war es, ein optimales Angebot an Kindertagesstätten in Pfungstadt zu schaffen und gleichzeitig gute Arbeitsbedingungen für das Personal zu gewährleisten.
Wolf war über Jahrzehnte hinweg abwechselnd mit Joachim Pfeiffer Fraktionsvorsitzender bei Bündnis 90/Die Grünen und setzte sich leidenschaftlich für Umweltschutz und Klimaschutz ein. Er hatte außerdem die Position des Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt (SBU) inne. Vor etwa fünf Jahren gründete sich die Freie Grüne Liste (FGL) mit ihrer Unterstützung.

Wir möchten unseren aufrichtigen Dank an diese beiden politischen "Urgesteine" richten, von denen wir in jeder Hinsicht viel gelernt haben. Wir hoffen, dass wir in der Lage sind, ihr politisches Erbe angemessen fortzuführen.

Obwohl der "alte Wind" nun abgeflaut ist, können wir sicher sein: Nur dieser hat uns so weit gebracht!

Mit Anke Kitzing in der Stadtverordnetenversammlung und Thomas Freitag im Magistrat kommt nun ein "frischer Wind" auf. Auf die kommenden Jahre freuen wir uns und steuern voller Zuversicht in die Zukunft.

Mehrkosten des Hessentages 2023

Der Hessentag wird teurer, hier unsere Stellungnahme zu den Fragen der Presse.

Wie absehbar war es aus Ihrer Sicht, dass das Landesfest mit dem beschlossenen Budget nicht durchführbar ist?

Dass der Hessentag teurer wird als geplant, war spätestens Anfang 2022 absehbar. Die FGL hatte im April 2022 bereits einen Antrag abgegeben, um den Hessentag zu verschieben oder abzusagen, da sich die Lage nach dem Beginn des Ukrainekriegs und der daraus resultierenden Krise zunehmend verschlechterte. Dieser wurde vom Bürgermeister und Herrn Maurer als Schwarzmalerei abgetan.

Wie werden Sie abstimmen? (Bei einem „Nein“ zu den Mehrkosten könnte laut Vorlage kein Hessentag stattfinden)

Die FGL Pfungstadt wird erst entscheiden, wenn uns die gegenzurechnenden Stornokosten vorliegen. Wir haben kein Verständnis, dass diese Summe nicht schon jetzt auf dem Tisch liegt. Es gibt dann die drei Alternativen Absage, Verschiebung oder eine stärkere Beteiligung des Landes.

Wo liegt die Verantwortlichkeit für dieses Dilemma kurz vor der Großveranstaltung?

Die Verantwortlichkeit liegt beim Bürgermeister. Dieser ist als Chef der Verwaltung alleine dafür verantwortlich, das im Dezember 2022 beschlossene Controlling durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Es wird ein Akteneinsichtsausschuss final zeigen müssen, inwieweit der Bürgermeistedann Konsequenzen ziehen muss.

Hätte man die Ausrichtung zurückgeben sollen, als es noch ging?

Im Nachhinein betrachtet ist es leicht, mit wäre, wenn und aber zu argumentieren. Die FGL hat, als diese Situation befürchtet wurde, reagieren wollen. Leider wurde zu diesem Zeitpunkt nicht auf uns gehört.

Was ist die Konsequenz für Pfungstadt aus dem erhöhten Budgetbedarf?

Die Folge sind weitere zwei Millionen Euro, die im Haushalt fehlen. Der Bürgermeister wird sich dieses Mal nicht aus der Verantwortung ziehen können und den Stadtverordneten Lösungen anbieten müssen. Er wird nicht darum herumkommen, die Gemeindesteuern kräftig zu erhöhen.

José Maria Gonzales Iglesias, 25.04.2023

Hier unser Antrag aus dem letzten Jahr:

FGL Antrag Hessentag2023.pdf

Antrag der Fraktion UBP und B/90 Grüne zur Rückgabe des Hessentages

Die Fraktionen Unabhängigen Bürger Pfungstadts (UBP) und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben beantragt den Hessentag 2023 wieder zurückzugeben. Die FGL bliebt bei ihrer Unterstützung des Hessentages. Hier unsere Antworten zu den Fragen der Presse:

Wie werden Sie abstimmen?

Wir stehen weiterhin geschlossen zur Ausrichtung des Hessentag 2023. Uns sind gefasste Beschlüsse wichtig, um für eine konstante, transparente und vertrauenswürdige Politik gerade zu stehen.

Wie bewerten Sie die vorgebrachten Argumente der Antragssteller, warum es in Pfungstadt doch keinen Hessentag geben soll?

Die Ausrichtung des Hessentag 2023 wird durch externe Experten betreut, die bereits sehr renommierte Großveranstaltungen durchgeführt haben. Das Finanzkonzept, das uns allen mit Stand Dezember 2021 vorgelegt wurde (inkl. Coronabedingter Mehrkosten), befindet sich weiterhin in dem Rahmen (2,25 Mio. Euro städtischem Defizit, Beschluss waren 2,3 Mio.) des Beschlusses, der auch mehrheitlich gefasst wurde. Somit wundern wir uns, dass nun von 2 Fraktionen, die sich bislang nicht eingebracht haben, Zahlen vorgelegt werden, die sich nicht mit dem ausgearbeiteten Finanzkonzept decken und wir fragen uns auch, woher die Zahlen kommen.

Warum kommen die Einwände erst jetzt und nicht all die Monate vorher?

Die Zeit der Einwände und Bedenken gehört der Vergangenheit an, nach einem gefassten Beschluss kommt die Zeit der Umsetzung und der Aktion. Die Argumente sind sehr fraglich, nicht eindeutig belegt und liefern auch keine Beweise.

Wie schätzen Sie die Erfolgsaussichten ein, dass der Antrag durchgeht?

Wir sind überzeugt, dass weiterhin eine Mehrheit für den Hessentag besteht! Warum sollte eine bereits gefundene Mehrheit sich durch „Falschaussagen“ beeinflussen lassen? Stellen Sie sich Folgendes vor: Gültige bereits unterschriebene Verträge müssten wieder aufgehoben werden. Auf diesen Kosten würde die Stadt Pfungstadt definitiv sitzen bleiben - ohne in irgendeiner Weise, sei es Prestige, sei es Profit in der Infrastruktur, sei es Belebung der Stadt und seiner Vereine/ Institutionen, einen Gewinn zu erzielen. Warum sollte man auf der halben Strecke zum Ziel alles hin werfen und den ganzen Einsatz ( personell, finanziell, logistisch, ….) ignorieren und umkehren? Wir denken, eine entsprechende Kosten-Nutzen Aufstellung zum Stand Dezember 2021 wird uns zum Weitermachen animieren.

Was halten Sie vom Vorgehen der beiden Fraktionen?

Wir leben in einer Demokratie, wir leben Demokratie, wir akzeptieren jede Meinung, müssen aber nicht jede Meinung verstehen und nachvollziehen können. In diesem Fall fällt die Akzeptanz sehr schwer und wir verstehen nicht, dass nicht verifizierte Zahlen, Zahlen ohne Quellennachweis publik gemacht werden. Ein nicht Recherchieren oder falsch Recherchieren zieht Unsicherheit, Missverständnisse und auch Wut nach sich. Wozu? Die Umstände und die finanzielle Situation in Pfungstadt sind zur Zeit schwierig, jedoch sollten mehrheitlich gefasste Beschlüsse dann auch ZUSAMMEN durchgezogen werden, nicht immer wieder Bedenken und Gegenstimmen hervorgeholt werden. ZUSAMMENHALT vorleben, solange es keine gravierenden Änderungen gibt, muss Ziel jeder politischen Fraktion und aller Fraktionen untereinander sein. Es liegt uns fern, Zahlen, Fakten, die Experten ausgearbeitet, wiederholt präsentiert und erklärt haben, in der Öffentlichkeit durch Falschaussagen zu dementieren und damit zu erreichen, Beschlüsse zurückzunehmen.

Wären viele der formulierten Bedenken nicht bereits seit längerem bekannt bzw. beim tieferen Beschäftigen mit der Thematik eigentlich logisch gewesen?

Von welchen Bedenken sprechen Sie jetzt? Von denen, die auf Fakten beruhen und bereits durch die Experten und Ihre Vorstellung des Konzepts für den Hessentag in Pfungstadt aus dem Wege geräumt wurden? Oder die Bedenken, die jetzt auf nicht verifizierten Fakten und Zahlen basieren und damit nicht als real bestehende Bedenken zu sehen sind? Erstere gibt es nicht mehr, letztere kann es real nicht geben.

José Maria Gonzales Iglesias

Joachim Pfeiffer legt nach mehr als 35 Jahren sein Mandat als Stadtverordneter nieder.

Seit 1985 vertritt Joachim (Achim) Pfeiffer grüne Politik in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung. Zunächst (als Gründungsmitglied) für Bündnis90/ Die Grünen und seit 2018 für die Freie Grüne Liste Pfungstadt.

Er war DIE grüne Stimme in Pfungstadt und auch nach der Trennung von Bündnis90/ Die Grünen natürlich weiterhin ein vehementer Verfechter grüner Politik für Pfungstadt.
Achims Hauptaugenmerk war die ganze Zeit über der städtische Haushalt.

Ich wage mal zu bezweifeln, dass außer dem Chef der Finanzverwaltung Irgendeine/r der Stadtverordneten sich so gut im Haushalt auskennt, wie Achim.

Legendär seine Haushaltsreden. Wenn Achim sprach, hörte die Stavo zu. Mit kleinen (in einer extrem unleserlichen Schrift geschriebenen) Zettelchen, die er während der Reden der Anderen ständig umänderte, ging er ans Mikrofon.

Und er brachte den Haushalt ohne lange drumrum zu schwafeln auf den Punkt.

Waren die ersten Jahre noch von einer absoluten SPD-Mehrheit geprägt und liefen wir damals ständig auf, sind seit einigen Jahren die Mehrheitsverhältnisse geändert. Mehrheiten müssen gesucht werden – und Achim kann das.

So hat uns Achim z.B. davon überzeugt, dieser (seltsamen Bürgerbefragung) zum Schwimmbad zu zustimmen, weil er der Meinung war, nur damit bekommen wir die Anderen ins Boot einem Schwimmbad-Neubau zu zustimmen – und so war es dann auch.

Klimaschutz / klimagerechter Umbau der Stadt war ein weiteres dringliches Anliegen Achims. Auf sein Drängen haben wir gegen erheblichen Widerstand anderer Fraktionen ein Klimaschutzkonzept beauftragt, einen Klimaschutzmanager eingestellt und einen Klimaschutzausschuss gegründet, dem Achim in der letzten Sitzungsperiode vorsaß.

Schön auch die Fraktionssitzungen. Ich war meist sein Opfer. Achim verstand es perfekt den Advokatus Diaboli zu spielen, ohne dass zumindest ich das merkte und brachte mich mit den Argumenten der politischen Gegner oft so in Rage, dass die Sitzung für eine Raucherpause unterbrochen werden musste – bis entweder Achim mir's erklärte - oder ich selbst auf den Trichter kam.

Achim wurde 2005 zum Ehrenstadtverordneten ernannt und auch mit dem Landesehrenbrief ausgezeichnet.

Wir werden unseren Fraktionsvorsitzenden vermissen, wissen aber, dass wir wenn's brennt immer auf Achim zählen können.

Von Birgit und mir: Danke Achim für die mehr als 20 Jahre gemeinsame Arbeit. Alles andere lässt sich nicht in Worte fassen.

W.Edelmann

Hessentag 2023 in Pfungstadt

Nach 50 Jahren kommt er wieder nach Pfungstadt. Der Hessentag. Schon anno 1973 gab es diesen hier, in dessen Zuge es zu Verbesserungen in der Infrastruktur und auch im äußeren Erscheinungsbild von Pfungstadt kam. „Überbleibsel“ aus dieser Zeit sind das Stadtmuseum, die städtische Bücherei sowie die Seniorenwohnneinrichtungen.

Für den Hessentag 2023 stehen Pfungstadt 6,5 Mio € Investitionszuschüsse und 2,0 Mio € Deckungszuschüsse für die eigentliche Festwoche vom Land Hessen zur Verfügung, von einer Eigenleistung von ca. 2,5 Mio € ist auszugehen. Nicht zu vergessen die Arbeit in der Vor- und Nachbereitung. Nur durch die Unterstützung der Pfungstädter kann aus einer gemeinsamen Veranstaltung wie dem Hessentag auch ein gelungenes Ereignis werden – Vereine sowie Privatpersonen sind aufgefordert, ihren Beitrag für ein unvergessliches Erlebnis für unsere Generation und die unserer Kinder zu leisten.
Was soll Pfungstadt der Hessentag bringen? Pfungstadt kann bekannter, attraktiver, in den Medien präsenter und auch aktiver werden. Pfungstadt kann den Hessentag nutzen, neue Arbeitsplätze zu gestalten und nachhaltig zu erhalten. Es zeigt sich aus Erfahrung, dass die positiven Auswirkungen des Hessentages in den meisten Fällen den jeweiligen Austragungsorten mehr genutzt als geschadet haben.

Wie kann Pfungstadt den Hessentag stemmen? Eine berechtigte Frage.
Dafür wurde eigens ein Personal- und Organisationskonzept auf die Beine gestellt. Um die jeweiligen Investitionsprojekte zu koordinieren, haben sich Stadt, Vereine und politische Vertreter in speziell dafür gebildeten Arbeitskreisen zusammengeschlossen.

Wie kann Pfungstadt den Verkehr diesbezüglich organisieren? Pfungstadt erstellt ein Verkehrskonzept, das einen reibungslosen Ablauf des Hessentages ermöglichen soll. In einem dieser Arbeitskreise werden dabei die Themen wie Ausbau der Fahrradwege, genügend Parkraum, höher getakteter Busverkehr und alternative Verkehrsmittel wie Rikschas oder Leihräder geplant – um die Arbeitskreise mit weiteren Ideen zu unterstützen, schreiben Sie uns, teilen Sie uns Ihre Ideen mit.
Email: info@fgl-pfungstadt.de

Und wohin sollen die Zuschüsse fließen? Dies ist eine weitere berechtigte Frage. Hier gibt es einige Vorschläge, wie z. B. Freibadsanierung, Verkehrsberuhigung der Eberstädter Straße, Radwegekonzept, Parkraumkonzept, Öffnung der Modau, Grünflächengestaltung, Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes, Renovierung öffentlicher Gebäude, Aufforstung des Waldes und dessen Gestaltung als Naherholungswald….- haben Sie auch hier Ideen, die Ihnen am Herzen liegen, freuen wir uns, diese mit einbringen zu können.
E-Mail: info@fgl-pfungstadt.de

Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung und werden Sie über unsere Homepage auf dem Laufenden halten.

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Persönliche Stellungnahme von Dr. Wolf Edelmann

zur Anzeige der SPD zum Haushalt 2021

und zur Einlassung des Bürgermeisters in der Pfungstädter Woche vom 10.3.2021

Zur kompletten Stellungnahme hier

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Umsiedlung des RSV Germania Pfungstadt

Wir stehen zu einer Umsiedlung des RSV Germania Pfungstadt, da wir einen Mehrwert darin sehen, die Pfungstädter Brauerei auf diesem Gelände anzusiedeln.

Dazu müssen aber mehrere Sachen berücksichtigt werden:

1. Dem RSV Germania müssen vorhandene Sportplätze und Einrichtungen, soweit diese noch benötigt (Restwert per Gutachten ermitteln), ersetzt werden, damit sie ein eigenständiger, zukunftsfähiger Sportverein bleiben.
Mit einem Restwertgutachten werden andere Pfungstädter Vereine nicht benachteiligt.

2. Die Kosten einer Umsiedlung sind bislang noch nicht vorgestellt worden.
Eine klare Kostenaufstellung, was ersetzt werden muss und zu welchem Preis, ist von der Stadtverwaltung darzustellen.
In dieser Aufstellung müssen auch die Einnahmen und Ausgaben des Grundstückverkaufs und mögliche Ausgaben für Grundstücksankäufe, um die Umsiedlung zu ermöglichen,
an neue Standorte, dargestellt werden.

3. Die Umsiedlung kann aus unserer Sicht nur zum Gelände des TSV gelingen,
da hier genug Platz für beide Vereine vorhanden ist.
Hier sollten schnellstmöglich Gespräche geführt werden, die auf Augenhöhe und als gleichwertige Partner unter den Vereinen.
Bei diesen Gesprächen wäre eine Beteiligung der Stadtverwaltung und Vertretern
der politischen Fraktionen, zum Vermitteln und für eine gemeinsame Lösungsfindung, wünschenswert.

4. Eine Umsiedlung der Germania in den Süden sehen wir als nicht mehrheitsfähig an.
Dafür gibt es mehrere Gründe: zum Einen die noch zu erwerbenden Grundstücke an neuen Standorten, da diese zum Teil noch nicht im städtischen Besitz sind.
Zum Anderen aber auch der Widerstand der FTG und des Reit- und Fahrvereins.
Hier scheint uns ein harmonisches Miteinander sehr schwierig.

5. In wieweit ist die Pfungstädter Brauerei bereit, die Umsiedlung zu unterstützen,
da die Brauerei keine zusätzliche Abfüllung an eine anderen Standort benötigen würde?
Die entfallenden Transportkosten und Mehreinnahmen durch den Verkauf des Grundstückes am jetzigen Standort (wird als innerstädtisches Wohngelände verkauft), geben der Brauerei sicherlich Spielraum, hier für Ihren Wunschstandort zu einer Lösung beizutragen.

Wir, als Freie Grüne Liste Pfungstadt, würden uns ein Sportzentrum Nord mit dem TSV und der RSV Germania als gleichwertige Partner wünschen.

Mit einer Brauerei auf dem jetzigen RSV Germania Sportplatz und Wohnbebauung am momentanen Brauereistandort.

Zum Wohle aller Beteiligten, bitten wir alle, ihren Teil zur Lösung beizutragen, und sich nicht vorab mit vergangenen Angelegenheiten eine einmalige Chance zu verbauen.

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Schwimmen in Pfungstadt

Das Ergebnis der Meinungsumfrage bestätigt erneut, wie sehr die Pfungstädter Bürger das Schwimmbad vermissen und sich ein neues Schwimmbad wünschen. Es bestätigt zugleich, dass der aktuelle Standort der einzig richtige für das zukünftige Schwimmbad war und ist.

Wir als Freie Grüne Liste Pfungstadt bedanken uns für dieses Ergebnis bei den Bürgern, weil dadurch das Projekt ”Neubau Schwimmbad” einstimmig in der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2020 beschlossen werden konnte.

Solch ein Projekt benötigt eine breite Mehrheit, die früher hätte erreicht werden können und müssen. Leider konnten sich SPD und CDU (die sich in den vorangehenden Abstimmungen komplett enthalten hatten) erst nach und vielleicht eher durch diese Meinungsumfrage der Mehrheit anschliessen.
Aber auch hier gilt: besser spät als nie.

Die komplette Schwimmbad Presse Mitteilung hier als PDF.

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Wahlliste der Freien Grüne Liste für die Kommunalwahl 2021

Am Sonntag den 01.11.2020 haben wir unsere Wahlliste für die Kommunalwahl 2021 gewählt.
Wir freuen uns Euch diese nun vorstellen zu können.

Es ist uns gelungen eine ausgeglichene Liste aufzustellen, mit der wir jeden Bereich der in Pfungstadt abgedeckt werden muss, bedienen können.

Besonders freuen wir uns über die sehr starke Frauenquote und die Erfahrung unserer langjährigen Stadtverordneten. Aber auch, dass so viele engagierte Bürger sich auf unserer Liste zur Wahl stellen.

Dafür geht mein Dank an alle Beteiligten.

José Maria Gonzalez Iglesias

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Neubau Kita Regenbogen

Nach längerer Zeit und vielen Sitzungen ist es uns gelungen, gemeinsam mit SPD und CDU
den Abriss der alten Kita "Regenbogen" (Kindertagesstätte Regenbogen) und den Bau einer neuen, 6-gruppigen Kita als Beschlussvorschlag in die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) am 26.10.2020 zu geben.
Dort wurde der Vorschlag einstimmig bei 4 Enthaltungen (1x UBP, 3x FW) so beschlossen.

Anregungen von uns, der FREIEN GRÜNEN LISTE, eine Solaranlage auf dem Dach der neuen Kita zu installieren und zu prüfen, ob diese in Passivhausmodulbauweise gebaut werden kann, wurden in den Beschluss mit aufgenommen.
Durch die Passivhausmodulbauweise wird die Bauzeit um einige Monate verkürzt und die Baukosten können gesenkt werden.

In Kombination mit einer Solaranlage auf dem Dach wird die Kita sich selbst mit Strom versorgen und bei Überschuss auch noch Strom in das allgemeine Netz einspeisen können.

Dies Alles wird dem Klimaschutz zu Gute kommen und ist daher für uns sehr wichtig.

Birgit Scheibe-Edelmann

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FGL für Variante Dachverband

Nach intensiven Diskussionen hat sich gezeigt,dass die große Lösung Hallenbad mit Öffnung zur Liegewiese und Spielmöglichkeiten für Kinder im Außenbereich (Piratenschiff, Spraypark), plus Nutzung der Sauna die meisten Einnahmen bringt, und dadurch auch am kostengünstigsten ist. Dies wird als Eventbad bezeichnet, oder Konzept Dachverband.

Und dies funktioniert nur am alten Standort.

Es hat sich auch gezeigt, dass vermutlich ca. 820 000 € pro Jahr vom Haushalt der Stadt als Defizitausgleich aufgebracht werden muß. Dieser Betrag ist bei allen 3 Varianten ungefähr gleich.

Darunter ist kein Bad realistisch planbar. Dies ist jedoch 1 Million weniger als damals das alte Wellen- und Freibad an Verlust hatte.

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept jetzt und für die nächsten Generationen die beste Lösung ist.

Komplette Pressemitteilung der FGL zum Schwimmbad-Neubau

Bürgerbefragung „Neubau Schwimmbad“

Mittels einer repräsentativen Befragung möchte die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt ein belastbares Meinungsbild zum Thema „Neubau eines Schwimmbads“ gewinnen.
Die Fragen sind <hier> online verfügbar.